ANGELA MERKEL
Repräsentation und Zaudern
von Tobias Prüwer
Eine Frau! Eine Ostdeutsche! Angela Merkel erntete viele Vorschusslorbeeren beim Antritt ihrer Bundeskanzlerschaft. Als starke Frau habe sie alle Männerkonkurrenz in der Partei wegbeißen können und werde als erste Frau im Amt eine Repräsentantin neuer Rollenmuster, hieß es. Mit ihrer ostdeutschen Biografie kämen die Bundesländer zwischen Kap Arkona und Fichtelberg mehr zur Geltung, hofften andere. Dritte zeigten sich von Anfang an ernüchtert, hatten sie die CDU-Politikerin schon in der Ära Kohl erlebt, als dessen „Mädchen“ sie lange galt. Merkels Stil glich sich dem Seinen an, während sie selbst 16 Jahre lang mächtigste Frau Deutschlands war – und als mächtigste Frau der Welt galt. Nüchtern-pragmatisch nennen die einen ihren zwischen 2005 und 2021 an den Tag gelegten Stil, Zaudern andere. In Sachen Frauenpolitik und der Wahrnehmung ostdeutscher Ansprüche blieb sie hinter den Erwartungen zurück.
Die promovierte Physikerin war am Berliner Zentralinstitut für Physikalische Chemie tätig, bis sie in der Wendezeit 1989 politisch aktiv wurde. Sie schloss sich der CDU an, machte schnell Karriere. Ihre Regierungszeit wurde begleitet von der Wirtschafts- und Eurokrise, der Migration aus Syrien 2015 und der Corona-Pandemie. Mit Ausbruch des Ukraine-Krieges gerieten ihre Energie- und Russlandpolitik verstärkt in die Kritik. Wie kaum ein anderer Politiker zog Merkel den Hass von Teilen der Bevölkerung auf sich. Während der Pandemie konnten die Deutschen wohl dankbar sein, mit ihr eine Naturwissenschaftlerin am Ruder zu haben, die exponentielles Wachstum versteht. Merkel war der unnötige Beweis, dass Medien bei einer Bundeskanzlerin noch das Äußere bewerten. Viele Probleme ließ Merkel ungelöst, ja: einfach liegen. Marode Infrastruktur wie Brücken, Straßen, Schienen, Schulen bleiben Aufgabe für ihre Nachfolger. Deutschland habe in 16 Jahren Angela Merkel die Reformfähigkeit verlernt, lautet ein späteres Journallisten-Urteil.
Angela Dorothea Merkel wird am 17. Juli 1954 in Hamburg als Angela Dorothea Kasner geboren. Ihr Vater ist der evangelische Theologe Horst Kasner, die Mutter Herlind Kasner arbeitet als Lehrerin. Wenige Wochen nach ihrer Geburt siedelt die Familie in die DDR über, wo Horst Kasner in Templin/Uckermark eine Kirchenstelle antritt. Ob das aus Sympathie zur DDR geschah, darüber streiten Beobachter. Dort besucht Kasner die Polytechnische Oberschule und die Erweiterte Oberschule. Mit einer Abiturnote von 1,0 studiert sie ab 1973 an der Karl-Marx-Universität Leipzig Physik. Ihre erste Ehe weilt nur wenige Jahre, sie behält den Nachnamen Merkel. Den Quantenchemiker Joachim Sauer, den sie 1984 kennenlernt, heiratet Merkel 1998. Die Ehe bleibt kinderlos.
Das bürgerlich-protestantische Milieu habe sie geprägt, sagt Merkel mal. Eine Distanz zum DDR-System habe geherrscht; dennoch war sie eine Angepasste; die auch später, als sie selbst an der Macht war, nicht herausstechen wollte. Merkels Biograf Gerd Langguth meinte: „Ich glaube nicht, dass die Kanzlerin gern an die DDR-Zeit erinnert wird.“ Merkel betont später, die Sehnsucht nach Freiheit habe ihre Jahre in der DDR begleitet.
Nach dem Diplom nimmt Angela Merkel in Ost-Berlin eine Stelle am Zentralinstitut für Physikalische Chemie der Akademie der Wissenschaften an. Ihre dort verfertigte Doktorarbeit über Zerfallsreaktionen erhält die Note „sehr gut“. Sie bleibt im Institut tätig. Merkel war in keiner Partei, auch nicht in zivilen und kirchlichen Oppositionsgruppen aktiv. In der FDJ wirkt sie nach eigenen Angaben als Kulturreferentin, Zeitzeugen zufolge soll sie für Agitation und Propaganda verantwortlich gewesen sein.
Mit der Wende engagiert sich Merkel politisch. Eigentlich will sie SPD-Mitglied werden, entscheidet sich aus organisatorischen Gründen für den gerade gegründeten Demokratischen Aufbruch (DA). Dieser war eher linksorientiert – Merkel wollte, so erklärte ein Mitstreiter, damals nichts mit der CDU zu tun haben –, tritt aber dann dem von der West-CDU gesteuerten Wahlbündnis Allianz für Deutschland bei. In der letzten und ersten frei gewählten DDR-Regierung fungiert Merkel als stellvertretende Regierungssprecherin. Der DA fusioniert 1990 mit der CDU, Merkel wird Berufspolitikerin. In der Bundestagswahl 1990 erringt sie ein Bundestagsmandat, arbeitet in zwei Kohlkabinetten als Bundesministerin für Frauen und Jugend und als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Als Familienministerin lässt sie sich mit extrem Rechten Jugendlichen ablichten – ein Sinnbild fürs damalige Missverständnis, Neonazis seien bloß frustrierte Jugendliche. Ab 1998 leitet Merkel die CDU bis zu ihrer Wahl als Kanzlerin. Nach knappem Sieg bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 löst sie Gerhard Schröder (SPD) als Kanzler ab. Drei Mal führt sie eine große Koalition mit der SPD an, geht einmal eine Koalition mit der FDP ein. Zur Bundestagswahl 2021 tritt Angela Merkel nicht mehr an. Unter dem Titel „Freiheit“ veröffentlicht sie 2024 ihre Autobiografie, die sie zusammen mit ihrer ehemaligen Büroleiterin geschrieben hatte.
Zu Beginn ihrer politischen Karriere, vor allem wegen ihres schnellen Aufstiegs, galt Merkel als „Kohls Mädchen“. Auch wenn sie sich von ihm emanzipierte, ist etwas Wahres daran: Wie er saß sie wichtige Entscheidungen und drängende Probleme aus. Das gilt längere Zeit als sachlicher Führungsstil und wird in der Öffentlichkeit größtenteils wohlwollend aufgenommen. Im Zuge der Finanzkrise 2008 gibt Merkel eine Garantieerklärung für die Spareinlagen ab, obwohl sie solche Politik anderer Länder kritisiert. Das 2009 von ihr mitverantworte Konjunkturpaket enthält die Abwrackprämie.
Wachstumsbeschleunigungsgesetz und Hotelsteuer, Aussetzen der Wehrpflicht und Atomausstieg sind Wegmarken in der zweiten Koalition. 2011 beschließt das Kabinett das Aus für acht Kernkraftwerke und den stufenweisen Ausstieg bis 2022. Die Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima hatte die Stimmung in der Bevölkerung mehrheitlich gegen diese Art der Stromerzeugung gedreht. Dass diese Initiative von der Union ausging, daran wollten sich später CDU-Politiker nicht mehr erinnern.
„Wir schaffen das.“ Kein Satz Merkels wurde derart aufgeheizt diskutiert, bejaht oder abgelehnt wie diese Aussage. Mit diesem Satz erklärt sie die Integrationsanstrengungen, die mit der Einwanderung vieler Menschen vor allem aus Syrien verbunden sind. In der sogenannten Flüchtlingskrise 2015 entscheidet Merkel in Absprache mit den Regierungschefs von Österreich und Ungarn, den an der dortigen Grenze festsitzenden Geflüchteten die Einreise nach Deutschland zu erlauben. Merkel hält am Grundsatz des Rechts auf Asyl fest, setzt sich aber zugleich durch den Schutz der EU-Außengrenzen durch die umstrittene Organisation Frontex ein. Zudem erklärt sie zu erwarten, dass die meisten Geflüchteten wieder zurückkehren, wenn Frieden in Syrien herrscht.
Obiger Satz begleitete die nächsten Jahre, in denen sich viele Kommunen von der Regierung im Stich gelassen sehen. Besonders das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erntet Kritik. Während Menschen ab Herbst 2015 Kleiderspenden sammeln, behelfsmäßigen Sprachunterricht anbieten und sich anders ehrenamtlich in der Geflüchtetenarbeit engagieren, legt die Bundesregierung eine Wende in der Migrationspolitik ein. Das konkretisierte sich im Frühjahr 2016 im EU-Türkei-Deal. „Wir schaffen das“ bleibt aber hängen in der Öffentlichkeit. Die sich im Aufstieg befindliche AfD nutzt ihn ebenso wie die Opposition außerhalb des Parlaments auf den Straßen, etwa die Pegida-Aufmärsche.
Mit dem Satz ist auch ein semantischer Kampf verbunden: Stellt die Entscheidung, die Migranten aus Ungarn nach Deutschland durchzulassen, eine Grenzöffnung dar? Nein, argumentieren die einen: Die deutsch-österreichische Grenze als europäische Binnengrenze im Schengen-Raum war nicht geschlossen, weshalb man sie auch nicht öffnen konnte. Die anderen erklären, die Bundesregierung habe vorher darauf insistiert, dass die Migranten laut Dublin-Vereinbarung nicht durchreisen dürfen. Als sie ihre Meinung änderte, wurde für diese Hunderttausenden schließlich die Grenze geöffnet.
„Merkel muss weg!“ Oft erklingt der Ruf seit Merkels „Wir schaffen das“-Geste auf rechten Demonstrationen; unabhängig von der realen deutschen Asylpolitik. Die Unzufriedenheit mit ihrer Politik steigt besonders am rechten Rand mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Angela Merkel drängt auf eine vorsichtige Politik, auch wenn sie über die „demokratische Zumutung“ der Shutdowns und Begegnungsverbote weiß – wie sie es später einmal nannte. Trotz der lauten Gegenrufe steht Umfragen zufolge die Mehrheit der Bevölkerung hinter der präventiven Politik. Allerdings erregten ausbleibende staatliche Maßnahmen auch Kritik: Warum etwa werden keine Luftfilter in Schulen und öffentlichen Gebäuden eingebaut, fragt man sich wütend angesichts Merkels Aussage über wegen offener Fenster frierender Schülerinnen und Schüler: „Vielleicht macht man auch mal eine kleine Kniebeuge oder klatscht in die Hände“.
Mit dem russischen Totalangriff auf die Ukraine zeigt sich eine Falle, in die sich Deutschland auch in der Merkel-Ära hineinmanövrierte. Die deutsche Wirtschaft und die Bevölkerung sind abhängig von russischem Öl und Gas. Trotz Warnung und Kritik aus dem Ausland hat die Bundesregierung sogar den Ausbau dieser Abhängigkeit – in Form der Gaspipelines Nordstream 1 und 2 – vorangetrieben. Dass das ein Fehler war, will Angela Merkel nicht einräumen.
Genauso stellt sich angesichts der Energiekrise heraus, wie wenig resilient der deutsche Energiemarkt ist. Der im Zuge des Atomausstiegs erklärte Ausbau der erneuerbaren Energien erfolgte nicht ausreichend genug. Zumal die Solarförderung – Merkel erklärte Photovoltaik 2009 noch zu einer Schlüsseltechnologie – stark eingedampft wird. Die Bundesregierung beschließt 2011 die massive Kürzung der EEG-Umlage, was vielen deutschen Unternehmen die Geschäftsgrundlage entzieht. Zudem erhalten sie durch chinesische, ihrerseits staatlich geförderte Solarhersteller starke Konkurrenz. Extremer Preisdruck durch günstige asiatische Produkte verursacht eine Welle von Insolvenzen, für die vor allem das Wort Solar Valley in Sachsen-Anhalt symbolisch steht. In der ohnehin strukturschwachen Region galt die Solarbranche als Hoffnungsbringer. Nun werden auf einen Schlag mehrere tausend Mitarbeiter arbeitslos.
Der von Biologen und Wirtschaftsjournalisten verfasste „Green Spotting Bericht“ beurteilt Merkels Klimapolitik insgesamt sehr kritisch: „In ihren 16 Jahren als Bundeskanzlerin hat die langjährige CDU-Vorsitzende Angela Merkel zahlreich Jobs in der aufstrebenden Industrie rund um die erneuerbaren Energien vernichtet. Grund waren unter anderem Bremsmanöver, insbesondere beim Ausbau der klimafreundlichen Stromerzeugung. Insgesamt gingen dadurch in Deutschland 117.000 Jobs verloren.“
Außenpolitisch agierte sie souverän in der Männerriege der Herrschaft, ließ sich selbst von Donald Trump nicht einschüchtern. Dafür ging sie Putin auf dem Leim oder durchschaute ihn zumindest nicht. Tat in der Vergangenheit Merkel Fragen nach dem eigenen Versäumnissen pampig ab: „Wenn’s hilft, dann war ich eben schuld“, so äußert sie sich bei einer Fastenpredigt Ostern 2026 selbstkritischer. Sie habe sich gefragt, sagte sie, „inwieweit ich bei der Frage des Klimawandels meiner Verantwortung als Bundeskanzlerin gerecht geworden bin“. „Wahr ist, in meiner Amtszeit wurde international und national vieles auf den Weg gebracht. Das war und bleibt richtig. Aber, das ist der zweite Teil der Wahrheit, es war nicht genug, um die Welt tatsächlich vor katastrophalen Entwicklungen der Erderwärmung zu bewahren. All das wussten und wissen wir.“ Trotzdem habe das nicht zum konsequenten Handeln geführt, weshalb sie sich die Frage stelle, „ob wir Menschen tatsächlich willens und in der Lage sind, im Sinne des Vorsorgeprinzips zu handeln und Entscheidungen für unser Überleben rechtzeitig zu treffen“. Eine Beweis dafür fehle: „Diese Feststellung lastet schwer auf uns, mich eingeschlossen.“ Die Reisekosten in Höhe von 1205,78 Euro für Merkels Ausflug ins Kloster Maria Laach, wo sie die Predigt hielt, stellte sie dem Steuerzahler in Rechnung.
Ein anderer Merkel-Satz erfährt seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel eine Konjunktur. „Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes“, sagte Angela Merkel 2008 vor dem israelischen Parlament, der Knesset. „Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar.“ Damals im Kontext der iranischen Drohung mit Atomraketen geäußert, war die deutsche Staatsräson in Bezug auf Israel in der Welt. Es ist heute ein Schlagwort mit höchst ambivalenter Bedeutung: Der Begriff diente und dient verschiedenen Positionen und reicht von der Vergewisserung der Israel-Solidarität über die Kritik an der deutschen Nahost-Politik bis zum Schuldkult-Vorwurf, Staatsräson sei nur die Kompensation einer „German guilt“. Dabei ist Staatsräson ein Begriff, der in der Politikwissenschaft dem Rechtsstaat entgegenstehe: Er beinhalte eine übergeordnete Vernunft oder Handlungsanleitung, während sich demokratisch verfasste Gesellschaften – ans Recht gebunden – eine solche selbst geben würden. Staatsräson ist auf moderne Staatlichkeit gar nicht anwendbar. In ihrer Biografie verweist Merkel darauf, dass sie fast identisch schon 2007 vor der UN-Generalversammlung in New York formuliert habe: „Das wurde damals kaum registriert.“
Die ersten 35 Jahre ihres Lebens verbrachte Angela Merkel in der DDR – eine Repräsentantin aller Ostdeutschen ist sie als Kanzlerin allerdings nie geworden. Das ging schon deshalb nicht, weil Opfer der DDR-Diktatur sowie Oppositionelle ihr Mitläufertum im System nie verziehen haben. In der Wahrnehmung vieler anderer legte Merkel ihre Herkunft und den damit bedingten Habitus einfach mit dem Karriereaufstieg ab.
Merkel äußerte sich selten zu ihrer DDR-Vergangenheit. Wohl, weil sie Angst vor öffentlich-medialer Verurteilung hatte. Das schreibt sie zumindest in ihren Memoiren. So hätten Journalisten krampfhaft versucht, eine Arbeit über Marxismus-Leninismus aus ihrer Feder aufzutreiben. Sie schreibt: „Ich verlor meine Unbefangenheit und sprach viele Jahre über mein Leben in der DDR mit einer Schere im Kopf, ob das, was ich sagen wollte, zu irgendwelchen Verdächtigungen führen könnte.“ Also passte sie sich auch hier an die Erwartungen an, wie sie das seit Jugendtagen gemacht hat. Der Westen ist der Bezugspunkt, Nachahmung die Taktik, damit man ihr die Herkunft nicht anmerkt. Das liest man im Buch heraus, wenn sie über eine Situation schreibt, in der sie innerhalb der CDU-Fraktion über den Paragrafen zum Schwangerschaftsabbruch und die Regelung in der DDR gesprochen hat.
Der Unterschied zur liberalen Praxis hinterm Eisernen Vorhang und der BRD-Realität war für die meisten Ost-Frauen – neben dem Scheidungsrecht – 1990 eine bittere Erfahrung des Rückschritts. Doch ist Merkel nicht nur keine Repräsentantin Ost, sondern auch ihre frauenpolitische Bilanz ist dünn. Zwar hat sie kurz vor Ende ihrer Kanzlerschaft mal auf einem Podium gesagt: „Ja, wir sollten alle Feministen sein.“ Doch war das bloßes Lippenbekenntnis. Sie mag für manche Mädchen und Frauen tatsächlich als erste Kanzlerin ein Rollenmodell und Vorbild gewesen sein. Ihre Politik jedenfalls war nicht feministisch, weshalb auch der Anteil von Frauen unter den CDU-Wählenden unter ihr relativ gering war. In der Gleichstellungsfrage ist man in ihrer Kanzlerschaft nicht weiter gekommen. Ökonomische Ungerechtigkeiten wie Gender Pay Gap ging sie nicht an oder die ungleiche Verteilung von Care-Arbeit, die unter anderem zu geringeren Frauenrenten führt.
Merkel äußerte sich 2019 einmal besorgt über den geringen Frauenanteil im Parlament; jedoch erlangten gerade unter ihrem Parteivorsitz in der CDU wenige Frauen vordere Listenplätze für die Bundestagswahlen. Merkel sprach sich immer gegen die Quote aus. Am Ehegattensplitting hielt sie fest, was alte Rollenmuster zementierte. Letztlich verkörperte Merkel als mächtige Frau die Illusion von Gleichstellung, weil man immer sagen konnte: „Alles fair, selbst Frauen können doch Kanzler werden.“ Sie stimmte übrigens gegen die Ehe für alle, ermöglichte aber den Weg zur Abstimmung, weil sie diese zur Gewissensfrage erhob.
In den 2010er-Jahren kam das Verb „merkeln“ auf – als Bezeichnung fürs Nichts-tun in wichtigen Angelegenheiten, das Verweigern von klaren Aussagen und der Furcht, ein Risiko einzugehen. Das zeigt eine Parallele zu Altkanzler Helmut Kohl, dem während seiner Amtszeit solches Verhalten attestiert wurde. Er würde alles aussitzen, hieß es. Das Zeichen dieses gefühlten Stillstands ist als typische Merkel-Geste bekannt. Sie hält ihre Hände mit den Innenflächen vorm Bauch, dass sich die Daumen und Zeigefinger berühren. Dadurch formen sie eine Raute, von der Presse „Merkel-Raute“ genannt. Ihr Privatleben schirmte Angela Merkel stets gut ab. So ist nur bekannt, dass sie Wagner-Opern liebt, mit ihrem Partner gern wandern fährt und Backen ihr Hobby ist – vor allem das von Apfelkuchen.
